Apart Kosmetik

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23.05.2011

§ 1 Geltung

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen dem Kosmetikstudio Apart („KA“) und dessen Kunden.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden sind auch ohne ausdrücklichen Widerspruch ausgeschlossen, sofern sie nicht schriftlich bestätigt wurden.

(3) Dem Kunden ist bekannt, dass KA die vorliegenden AGB verwendet und eventuell Überarbeitungen der AGB erfolgen. Die AGB finden daher auch dann für folgende Geschäfte zwischen KA und dem Kunden Anwendung, wenn nicht erneut ausdrücklich Bezug hierauf genommen wurde. Sollten die AGB neu gefasst werden, gilt für folgende Geschäfte immer die bei Vertragsschluss aktuelle Fassung.

 

§ 2 Zahlungspflicht

(1) Die auf den Rechnungen ausgewiesenen Zahlungsbeträge sind sofort fällig, soweit durch KA keine ausdrückliche Zahlungsfrist eingeräumt wurde. Sofern keine Barzahlung erfolgt, hat der Kunde die Zahlung auf das Geschäftskonto von KA zu erbringen. Hierbei gilt das Datum des Zahlungseingangs als Zeitpunkt der Erfüllung der Zahlungspflicht.

(2) Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche von KA ist für den Kunden nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht auf den Zahlungsanspruch von KA darf von dem Kunden nur insoweit geltend gemacht werden, als der Anspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.

 

§ 3 Versäumung von vereinbarten Terminen

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die vereinbarten Termine bei KA wahrzunehmen bzw. diese spätestens 24 Stunden vorher  abzusagen.

(2) Erfolgt eine Terminsabsage gar nicht oder weniger als 24 Stunden vor dem Termin, ist für den entstandenen Verwaltungsaufwand und den Ausfall von Nutzungskapazitäten eine  Entschädigung nach § 642 BGB von 40 % des Behandlungspreises  zu zahlen.

(3) Dem Kunden bleibt der Nachweis nachgelassen, dass Gründe für eine Entschädigung nicht gegeben sind oder die Entschädigung wesentlich niedriger ist, als die nach Abs. 2 errechnete. KA bleibt nachgelassen, eine höhere Entschädigung nachzuweisen.

 

§ 4 Haftung

(1) Für Mängel seiner Leistungen haftet KA nach den gesetzlichen Vorschriften. Alle Beschränkungen der Haftung gelten vorbehaltlich der Regelungen aus Abs. 2 und 3.

(2) KA haftet vollumfänglich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, für Garantien und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) KA haftet ferner für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) KA haftet für die Fälle, die nicht unter Abs. 2 oder 3 fallen, nur bei vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzungen.

(5) Die Regelungen der Abs. 2 bis 4 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von KA.

 

§ 5 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.

(2) Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den zwischen KA und dem Kunden geschlossenen Verträgen ist Münster, sofern der Kunde ein Kaufmann / eine Kauffrau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.